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Gemeindeverwaltung
Gässlihaus
3856 Brienzwiler
Tel.: 033 951 17 90
Fax: 033 951 37 53
Öffnungszeiten:
Montag-Freitag:
08:00 - 12:00 Uhr
13:30 - 17:00 Uhr
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Pressebericht
Gemeinderat 26. September 2011 |
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Der Gemeinderat
beschäftigt sich mit dem Gedanken, einen Zusammenschluss des
Burgergutes mit dem Einwohnergut zu prüfen und aus der
Gemischten Gemeinde eine Einwohnergemeinde zu schaffen. Gründe
dieser Überlegung sind eine mögliche finanzielle Besserstellung
und die optimale gemeindeinterne Nutzung von Synergien. Ein
erstes Arbeitspapier zeigt dem Rat, dass die Idee durchaus
prüfenswert ist und der ganzen Gemeinde etwelche Vorteile
bringen könnte. Man ist sich aber einig, dass ein solcher
Prozess reifen muss und die involvierten Gremien und vor allem
die Bevölkerung von Anfang an in die Entscheidungsfindung mit
eingebunden werden müssen. Parallel zu einer ersten
Diskussionsrunde in der Burgerkommission wird sich der Rat an
der bevorstehenden Klausurtagung mit diesem Thema befassen und
das weitere Vorgehen diskutieren.
Windmessung im
Wilervorsass wird verlängert
Nach einer ersten
Phase von sechs Monaten liess sich der Gemeinderat über die
Ergebnisse der Windmessungen im Wilervorsass orientieren. Dabei
zeigte es sich, dass das Windvorkommen zum allfälligen Betrieb
einer Windturbine doch eher unter den Erwartungen geblieben ist.
Um verlässlichere Zahlen zu erhalten und ein Windprofil über die
Dauer eines Jahres erstellen zu können, werden die Messungen um
weitere sechs Monate verlängert.
Turnhallendecke
isolieren
Nach dem Einbau der
Schallschutzfenster und der Dämmung der gesamten Gebäudehülle
beim Schulhaus geht es nun noch darum, die Turnhallendecke zu
isolieren. Die Arbeiten werden gemäss Ratsbeschluss durch die
Arthur Ernst AG, Hofstetten, ausgeführt. Als abschliessende
Bauetappe soll voraussichtlich im nächsten Jahr die alte
Ölheizung des Schulhauses ersetzt werden. Nach einer Evaluation
der verschiedenen Heizungsarten und Vergleichen der einzelnen
Energieträger werden zurzeit die beiden Varianten Oel und
Pellets einer intensiven Prüfung unterzogen.
Kehrichtgebühren
sinken
Aufgrund der Tatsache,
dass einerseits die Verbrennungspreise in den letzten Jahren
stetig gesunken sind und anderseits in der Abfallrechnung der
Gemeinde ein stolzes Eigenkapital angewachsen ist, hat sich der
Gemeinderat auch auf Druck des Eidgenössischen Preis-überwachers
dazu entschlossen, die Kehricht-Grundgebühren per 1. Januar 2012
um durchschnittlich vierzig Prozent zu senken. So werden
Einzelpersonen ab 18 Jahren neu noch 30 Franken, Gewerbebetriebe
je nach Betriebsgrösse zwischen 30 bis 60 Franken und
Ferienliegenschaften 60 Franken zu bezahlen haben.
Unterstützung
Beschneiungsprojekt Axalp
Wenn es nach dem
Willen des Gemeinderates geht, wird das Beschneiungsprojekt "Axalp
Nord" der Sportbahnen Axalp Windegg AG (SAW) mit einem
einmaligen Gemeindebeitrag von 20'000 Franken unterstützt. Zudem
sollen die 105 Aktien zum symbolischen Wert von 1 Fr. die SAW
zurückgegeben werden. Über dieses Geschäft wird die
Gemeindeversammlung zu befinden haben.
Zu Gesang und
Skisport positiv eingestellt
Im Jahr 2015 findet in
Meiringen das Schweizer Gesangfest statt. Hierzu ist kürzlich
ein Trägerverein gegründet worden, welchem neben lokalen Chören,
Chorvereinigungen, Tourismusorganisationen auch
öffentlich-rechtliche Körperschaften angehören. Brienzwiler hat
seine Mitgliedschaft zugesichert und wird sich mit einem
einmaligen Beitrag von 2'000 Franken an diesem regional
bedeutungsvollen Anlass beteiligen.
Auch für die
Internationalen Lauberhornrennen besteht seit kurzem ein
Trägerverein, welcher das Ziel verfolgt, diesen internationalen
Skisportgrossanlass langfristig zu sichern und auch ausserhalb
der Jungfrauregion breit abzustützen. Vorbehältlich der
Statutenrevision an der kommenden Generalversammlung soll neu
die Mitgliederkategorie "Passivmitglieder" geschaffen werden,
welche ausschliesslich für nicht direkt anstossende Gemeinden
aus der ganzen Schweiz gedacht ist. Der Gemeinderat ist von der
überregionalen Wertschöpfung dieses weltweit bekannten
Ski-Events überzeugt und hat beschlossen, dem Trägerverein als
Passivmitglied beizutreten und einen jährlichen
Mitgliederbeitrag in der Höhe von 1 Franken pro Einwohner zu
entrichten.
Dampflokomotiv-Drehscheibe Meiringen der Ballenberg-Dampfbahn
Im Zusammenhang mit
dem Umbau des Bahnhofs Meiringen musste die historische
Drehscheibe im letzten Jahr von ihrem ursprünglichen Standort
entfernt werden. Anhand einer breit abgestützten Sammelaktion
sollen die nötigen Geldmittel bereitgestellt werden, damit diese
auf dem Areal der Zentralbahn westlich des Bahnhofs wieder
eingebaut werden kann. Der Gemeinderat unterstützt die Aktion
mit einem Gemeindebeitrag von 1'500 Franken.
Claudia Brog
neue Lernende bei der Gemeindeverwaltung
Die neue Lernende bei
der Gemeindeverwaltung für die Kaufmännische Lehrstelle
2012-2015 heisst Claudia Brog und kommt aus Meiringen. Nach dem
internen Auswahlverfahren hat sie sich gegen acht
Mitkonkurrentinnen und -konkurrenten durchgesetzt und wird ihre
Lehrstelle im August 2012 antreten. |
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Pressebericht
Gemeinderat 20. Mai 2011 |
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Erfreuliche Gemeindefinanzen
Einmal mehr schliesst die Verwaltungsrechnung der Gemeinde
Brienzwiler mit erfreu-lichen Zahlen ab. Der Überschuss
beziffert sich auf 210'000 Franken. Hauptgründe sind
unerwartete, nicht budgetierbare Steuererträge. Zudem ist der
Zuschuss von 60'000 Franken aus der Rechnung der
Elektrizitätsversorgung eine willkommene Entlastung der
Gemeindefinanzen.
Der
Gemeinderat konnte sich von Finanzverwalter Hans von Bergen
erneut einen positiven Rechnungsabschluss präsentieren lassen.
Die Verwaltungsrechnung 2010 schliesst bei einem Gesamtaufwand
von 2.7 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 210'000
Franken ab. Davon werden 206'400 Franken für zusätzliche
Abschreibungen verwendet und dem Stimm-bürger wird auf die
nächste Gemeindeversammlung ein Rechnungsergebnis mit einem
ge-ringen Überschuss von 3'600 Franken zur Beschlussfassung
vorgelegt. Der erfreuliche Rech-nungsabschluss ist in erster
Linie mit Mehrerträgen bei den Steuern (Gewinnsteuern und
Steuern aus Sonderveranlagungen) begründet. Auch der geringere
Aufwand in verschiedenen Sparten hat zum positiven Ergebnis
beigetragen. Schliesslich kann die Verwaltungsrechnung wie in
den Vorjahren vom Zuschuss aus der Elektrorechnung in der Höhe
von 60'000 Franken profitieren. Anderseits sind die Einnahmen
aus dem Finanzausgleich zurückgegangen und im Strassenunterhalt
mussten Mehraufwendungen von 40'000 Franken verbucht werden.
Neben der Hauptrechnung schliessen auch die Rechnungen der
Spezialfinanzierungen mit positiven Zahlen ab. Einzig die
ARA-Rechnung ist wegen den relativ hohen Abschreibungen leicht
defi-zitär. Die Abfallrechnung erlaubt es, die
Kehrichtgrundgebühren im kommenden Jahr zu sen-ken. Vorgängig
hat aber die Gemeindeversammlung am 20. Juni über eine Anpassung
des Rahmentarifs im Abfallreglement zu befinden.
Neue Bauvorschriften für den Balmhof
Mit der Überbauungsordnung (UeO) Balmhof und der Änderung des
Teilzonenplans sollen die Voraussetzungen für den Um- und Ausbau
des Garagebetriebes Homberger und des Hotels Balmhof geschaffen
werden. Die gültigen Bauvorschriften, in erster Linie die
Baumasse, sind für grössere Bauvorhaben ungenügend und deshalb
konnten sie ohne Beanspruchung von Ausnahmebewilligungen nicht
umgesetzt werden. Dies soll nun mit dem Erlass von
Sonder-bauvorschriften geändert werden. Das Einsprache- und
Auflageverfahren ist unbenützt abge-laufen und so können die UeO
und der Teilzonenplan Balmhof der kommenden Gemeinde-versammlung
zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Invasive Neophyten bekämpfen
Sommerflieder, Schmetterlingsstrauch oder Goldruten sind wohl
hübsch anzuschauen, sind aber zusammen mit dem Japanischen
Staudenknöterich, dem Riesen-Bärenklau, der Ambrosie und dem
Traubenkraut gebietsfremde Arten, welche die einheimische
Pflanzenwelt mit ihrer starken Vermehrung langsam aber sicher
verdrängt. Die Gemeinden sind angehalten, sich mit gezielten
Aktionen gegen eine weitere Vermehrung dieser invasiven
Neophyten einzusetzen. In Brienzwiler haben bereits Teileinsätze
stattgefunden. Mit Axel Budde und Charles Leuthard hat der
Gemeinderat nun zwei fachlich ausgewiesene Personen mit der
Überwachung, Kon-trolle und Bekämpfung der Neophyten beauftragt.
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Pressebericht
Gemeinderat 21. März 2011 |
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Fluglärminitiative
ist ungültig
Die
im letzten Jahr eingereichte "Gemeindeinitiative für bessere
Lebensqualität" ist aufgrund der vorgenommen rechtlichen Prüfung
durch den Gemeinderat als ungültig taxiert worden. Grund dafür
ist die Tatsache, dass die Initiative mehr als einen Gegen-stand
aufweist und zudem die verschiedenen Forderungen
bundesrechtliche und kantonale Anliegen sind und diese nicht in
den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fallen.
Im
Juni 2010 ist bei der Gemeinde eine von 200 Bürgerinnen und
Bürgern unterzeichnete "Gemeindeinitiative für bessere
Lebensqualität" eingereicht worden. Mit der Initiative wird der
Gemeinderat beauftragt, sich beim VBS weiterhin für eine
Reduktion der Jetbewegungen auf dem Flugplatz Unterbach auf 2500
pro Jahr und eine flugfreie Zeit von 4 Monaten im Sommer
zugunsten des Tourismus und der Bevölkerung einzusetzen. Zudem
sei auf die vom VBS vorgeschlagenen Kompensationsgeschäfte, die
teilweise noch mehr Lärm in die Region bringen, nicht
einzutreten. Weiter wird dem Gemeinderat empfohlen, den Erhalt
der regiona-len Arbeitsplätze anzustreben und sich für eine
lineare Reduktion aller amtlichen Werte und Eigenmietwerte der
Brienzwiler Liegenschaften einzusetzen. Anlässlich einer
Aussprache mit dem Initiativkomitee vom vergangenen Herbst wurde
die Problematik rund um die Fluglärm-immissionen des
Militärflugplatzes Unterbach diskutiert und aufgrund der
Aussagen von Bundesrat Ueli Maurer darauf hingewiesen, dass die
Anzahl Flugbewegungen und die Flug-pausen eine bundesrechtliche
Angelegenheit darstellen und nicht verhandelbar sind. Ähnlich
verhält es sich bei den Amtlichen Werten und Eigenmietwerten,
welche im Kantonalen Steuergesetz verankert sind und keine
lineare Reduktion aufgrund von Lärmimmissionen möglich ist. Die
rechtliche Abklärung beim Amt für Gemeinden und Raumordnung des
Kantons Bern hat ergeben, dass das Initiativbegehren ungültig
ist, weil es bundes- und kantonsrecht-liche Angelegenheiten
beinhaltet, welche nicht in die Zuständigkeit der Gemeinde
fallen. Weiter kommt dazu, dass die Initiative mehr als einen
Gegenstand aufweist und dies auf-grund des Gemeindegesetzes und
des Gemeindeorganisationsreglement nicht zulässig ist. Obwohl
die Initiative vom Gemeinderat nun als ungültig erklärt worden
ist und keine Behand-lung durch die Gemeindeversammlung
stattfindet, ist die Problematik der lärmgeplagten Bevölkerung
nicht vom Tisch und der Rat ist bestrebt, sich im Rahmen seiner
Möglichkeiten weiterhin für eine Verbesserung der Lebensqualität
einzusetzen. Eine mögliche Massnahme könnten Schallschutzfenster
für alle Wohnliegenschaften sein. Diese durch den Gemeinderat
beim VBS deponierte Forderung kommt möglicherweise erst zum
Tragen, sobald die Ergeb-nisse der neuen Fluglärmberechnungen
vorliegen und das entsprechende Objektblatt zum Sachplan Militär
angepasst ist. Die Daten sind der Gemeinde im Verlaufe dieses
Jahres in Aussicht gestellt worden.
Bald keine
Schuttdeponie mehr
Die
gemeindeeigene Inertstoffdeponie "Banholz" steht kurz vor der
Fertigstellung. Der Grossteil der Deponiefläche ist aufgefüllt
und die Böschungen sind durch die Forstorgane bestockt worden.
Im nördlichen Teil der Deponie soll gemäss Beschluss des
Gemeinderates eine kleine Geländemulde freigelassen werden,
welche für Kleinmengen von Aushubmaterial aus dem Dorf
reserviert ist. Der Zugang zur Deponie wird demnächst abgesperrt
und soll den unberechtigten Zutritt sicherstellen. Es ist das
Bestreben des Gemeinderates, möglicherweise im "Balmi" in der
Nähe des ehemaligen Steinbruchs eine neue Schuttdeponie zu
betreiben. Da ein solches Unterfangen eine ganze Anzahl
gesetzlicher Hürden zu überspringen hat, ist an eine
kurzfristige Realisierung nicht zu denken.
Neues
Baureglement in Kraft
Das
Baureglement von 1992 ist nach der Teilrevision von 2007 im
vergangen Jahr nochmals überarbeitet worden. Einerseits wurde
der im ganzen Oberland viel diskutierte Erstwohnungs-anteil
aufgehoben und gleichzeitig wurden die Bauvorschriften der
verschiedenen Gewerbezo-nen neu definiert. Schliesslich mussten
aufgrund der neuen Kantonsvorschriften auch die Bestimmungen der
geschützten Naturobjekte umformuliert werden. Nach der
Beschluss-fassung durch die Gemeindeversammlung und der nun
erfolgten oberinstanzlichen Genehmi-gung ist das neue Reglement
vom Gemeinderat in Kraft gesetzt worden.
Positive
Kreditabrechnungen
Die
neuen Strassenschilder und Hausnummern sind montiert und der
Gemeinderat konnte mit Befriedigung zur Kenntnis nehmen, dass
der von der Gemeindeversammlung bewilligte Kredit von 35'000
Franken mit einer Kostenunterschreitung von 20 Prozent
abschliesst. Ein noch erfreulicheres Resultat zeigt sich bei der
zweiten Kraftwerkstufe, welche im Zusammenhang mit der
ARA-Sanierung realisiert worden ist. Erfreulich sind nicht nur
die Kosten, sondern auch die Werte, welche mit der bei der ARA
eingebauten Peltonturbine und dem Überschusswasser der
gemeindeeigenen Wasserversorgung erzielt werden können: Trotz
dem niederschlags-armen ersten Betriebsjahr wurden mit der neuen
Anlage 160'000 Kilowattstunden Strom erzeugt, was die
ursprünglichen Berechnungen bei weitem übersteigt. Die
Gesamtkosten belaufen sich auf 250'000 Franken, was einer
Kreditunterschreitung von 50'000 Franken entspricht. |
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Pressebericht
Gemeinderat 24. Januar 2011 |
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Ressorts sind verteilt
Nach
den Ergänzungswahlen durch die Gemeindeversammlung vom
vergangenen Dezember hat der Gemeinderat in der neuen
Zusammensetzung die Ratstätigkeit anfangs Januar aufgenommen und
dabei in erster Linie personelle Entscheide gefällt. Den beiden
neuen Ratsmitgliedern Andrea von Bergen und Samuel Hunziker sind
folgende Aufgabenbereiche zuteilt worden: Andrea von Bergen
übernimmt die Ressorts Kultur und Tourismus und ist zudem für
die Altersfürsorge (Altersleitbild) verantwortlich. Weiter
vertritt sie die Gemeinde Brienzwiler im Gemeindeverband Spital
Weissenau Unterseen. Samuel Hunziker ist zuständig für die
Bereiche Wasserversorgung und Elektrizitätsversorgung und nimmt
als Gemeindevertreter Einsitz in der Schwellenkorporation. Die
übrige Ressortverteilung präsentiert sich folgendermassen: Hans
Schild, Gemeindepräsident: Präsidiales, Finanzen, Sozialwesen;
Christian Schranz, Vizepräsident: Abfall- und
Abwasserentsorgung, Forst; Daniela Fischer: Burgerverwaltung,
Gesundheit (Spitex), Erwachsenenbildung (Volkshochschule); Peter
Gmür: Schulwesen, Ortspolizei; Andres von Bergen: Bauwesen,
Friedhof, Feuerwehr/Zivilschutz.
Der
Wahl- und Abstimmungsausschuss für das Jahr 2011 ist in
folgender Zusammensetzung bestimmt worden: Präsidium: Daniela
Fischer / Andres von Bergen; Mitglieder: Ursula Aeschlimann,
Silvia Leimgruber, Markus Thöni, Markus von Bergen 1979.
Weiter
sind Hans Kohler in die Baukommission und Mariette Egger Gmür in
die Kulturkommission gewählt worden.
Arbeitspensum Gemeindewerkmeister wird erhöht
Im Mai
2009 ist Martin Wyss als neuer Gemeindewerkmeister und
ARA-Klärwärter mit einem Arbeitspensum von 80 Prozent angestellt
worden. Da er aufgrund seiner beruflichen Qualifikation vielfach
auch im Tiefbaubereich eingesetzt worden ist und die Aufgaben im
öffentlichen Gemeinwesen stetig zunehmen, zeigte es sich, dass
das vereinbarte Pensum nicht ausreichend ist. Aus diesem Grund
wird die Anstellung von Martin Wyss per 1. Februar 2011 auf 100
Prozent erhöht. |
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Pressebericht
Gemeinderat 3. November 2010 |
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Zwei Rücktritte im Gemeinderat
Im
Brienzwiler Gemeinderat stehen nach den angekündigten
Rücktritten von Beat Flühmann und Thomas Zemp Veränderungen an.
Beat Flühmann, Burgervertreter und Ressortvorsteher
Feuerwehr/Zivilschutz steht nach 8 Jahren als Gemeinderat, wovon
während den letzten 4 Jahren gleichzeitig als
Vize-Gemeindepräsident nicht mehr für eine Wiederwahl zur
Verfügung. Zudem musste der Rat von der Demission des Elektro-
und Kulturverantwortlichen Thomas Zemp nach lediglich vier
Jahren Ratstätigkeit Kenntnis nehmen. Die Ersatzwahlen der
beiden Gemeinderäte sowie des Vize-Gemeindepräsidenten finden an
der Gemeinde-versammlung vom 10. Dezember statt.
Steuersenkung wird Tatsache
Nach
durchwegs positiven Rechnungsabschlüssen in den vergangenen
Jahren präsentiert der Gemeinderat dem Stimmbürger den
Gemeindevoranschlag für das Jahr 2011 mit einer reduzierten
Steueranlage von 1.84, was einer Reduktion um einen
Steuerzehntel entspricht. Da die Kostendeckung im
Abwasserbereich seit längerer Zeit nicht erreicht werden kann
und die Reserven bald aufgebraucht sind, muss an der nächsten
Gemeindeversammlung über eine ARA-Gebührenerhöhung in der
Grössenordnung von 8 Prozent diskutiert werden. Die übrigen
Gebührenansätze für Wasser und Strom sowie die Hundetaxen sollen
dagegen unverändert bleiben. Das Gemeindebudget für das Jahr
2011 rechnet bei einem Gesamtaufwand von 2,8 Mio. Franken mit
einem Ertragsüberschuss von 35'000 Franken.
Mehr Geld für Wasserleitungssanierung
Die
detaillierten Kostenberechnungen haben zu Tage gebracht, dass
der an der letzten Gemeindeversammlung bewilligte Kredit von
220'000 Franken für die Ergänzung des Hydrantenleitungsnetzes
und die Sanierung des Versorgungsgebietes im Bereich
Hormatte-Bifing-Ausserfeld nicht ausreicht. Mehrkosten im
Leitungsbau aufgrund der eingeholten Detailofferten sowie die
aufgerechneten Projektkosten, Rodungs- und
Wiederinstand-stellungsarbeiten bedingen ein
Nachtragskreditbegehren an der Dezember-Gemeinde-versammlung von
95'000 Franken. An der gleichen Versammlung wird dem Stimmbürger
das Schutzwaldprojekt Wilerhorn mit einem Kreditantrag von
80'000 Franken vorgestellt. Zwischen Hinteregg und Alpogli soll
ein 2.5 ha grosses Waldstück durchforstet werden. Nach Abzug des
Holzerlöses und der zugesicherten Subventionen wird der Gemeinde
ein Nettoaufwand von rund 10'000 Franken verbleiben.
Mehr Strom erzeugen
Die
zweite Stufe der Kleinwasserkraftwerkanlage bei der ARA
Brienzwiler ist seit einem Jahr in Betrieb und zeigt erfreuliche
Resultate. Trotz der niederschlagsarmen Witterung wird die
Jahresproduktion mit voraussichtlich 140'000 kWh deutlich über
den Erwartungen ausfallen. Damit in der Kraftwerkanlage Trigli
ein optimaler Wirkungsgrad bei der Stromproduktion erreicht
werden kann, soll neben der bestehenden 130 kW Pelton-Turbine
eine zusätzliche kleinere Turbine mit einer Leistung von 72 kW
eingebaut werden. Mit dieser Massnahme kann die
Energieproduktion gemäss den getätigten Messungen und
Berechnungen um weitere 40'000 kWh gesteigert werden.
Brienzwiler wird mit der eigenen Wasserkraft in Zukunft somit
rund 1 Mio. Kilowattstunden Strom erzeugen können, was rund 45
Prozent des gesamten Energiebedarfs ausmacht. Für den nötigen
Ausbau der Kraftwerkanlage Trigli wird dem Gemeindebürger an der
nächsten Versammlung ein Kreditbegehren in der Höhe von 160'000
Franken unterbreitet.
Pilgerherberge
Den
Jakobspilgern steht auf ihrem Weg von oder nach Santiago de
Compostela künftig in Brienzwiler eine Herberge offen. In der
ehemaligen Eichenberger-Liegenschaft an der Dorfstrasse soll im
kommenden Frühling die "Pilgerherberge Brienzwiler" eröffnet
werden. Sie bietet maximal 10 Personen Unterkunft und eine
einfache Verpflegung im Rahmen von "Bed & Breakfast" an.
Brienzwiler ist nach St. Gallen, Rapperswil SG, Märstetten und
Tobel TG, Heitenried FR und Gland VD die erste Pilgerherberge im
Berner Oberland. Der Gemeinderat steht der Realisierung positiv
gegenüber und hat der Nutzungsänderung zugestimmt.
Baubewilligungen
Im
Rahmen der gemeindeeigenen Bewilligungskompetenz hat der
Gemeinderat in den vergangenen Wochen folgende Baubewilligungen
erteilt: Franz Beeler, Immensee, Wiederaufbau des durch
Brandfall zerstörten Wohnhauses auf dem Schloss, Beat Strasser,
Luzern, Um- und Ausbau des Wohnhauses beim Weiher, Thomas Zemp,
Um- und Ausbau des Wohnhauses Schrotenhubel, Christian
Abplanalp, Dachaufbau mit Terrasse beim Reitstall Bifing, André
Berthod, Neubau Garage und Gartenhaus Hirscheren, Daniel Gattlen,
Erhöhung der Naturseinstützmauer Rossi. Schliesslich hat der Rat
der neuen Sportplatzbeleuchtung beim Beachvolleyballfeld auf dem
Schulhausplatz zugestimmt und einen Kostenbeitrag bewilligt. |
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Pressebericht
Gemeinderat 5. Mai 2010 |
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Erfreuliche
Gemeindefinanzen
Die
Brienzwiler Gemeindefinanzen sind weiterhin im Lot und der
Gemeinderat durfte sich von Finanzverwalter Hans von Bergen
einen erfreulichen Jahresabschluss vorstellen lassen. Die
Gemeinderechnung 2009 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 3,7
Mio. Franken mit einem brutto Ertragsüberschuss von 381'700
Franken ab. Nach Vornahme der Pflichtabschreibungen von 104'000
Franken können zusätzliche Abschreibungen von 265'000 Franken
getätigt wer-den. Der Netto Einnahmenüberschuss wird mit rund
12'000 Franken ausgewiesen. Die Besser-stellung gegenüber dem
Voranschlag von 20'000 Franken zeigt, dass die Vorgaben aus dem
Budget strikte befolgt worden sind. Dieses erneut erfreuliche
Jahresergebnis ist einerseits auf den geringeren Aufwand im
Bildungs- und Fürsorgewesen zurückzuführen, anderseits konnten
beim Steuerertrag und Finanzausgleich sowie aus dem Steinbruch
Balmi unerwartete Mehrein-nahmen verbucht werden. Weitere
positive Zahlen sind aus der Bilanz ersichtlich, wo der
Grossteil der Investitionen aus dem Jahr 2009 von 1,4 Mio.
Franken bereits zum grössten Teil abgeschrieben werden konnten
und Brienzwiler schuldenfrei da steht. Auch ein Blick auf die
Finanzkennziffern zeigt, dass die Gemeinde im Vergleich zum
Kantonsdurchschnitt in allen Sparten bessere Werte ausweist und
die positive Finanzlage damit bestätigt wird. Aufgrund dieser
überaus erfreulichen Tatsache wird sich der Gemeinderat im
Verlaufe des Jahres mit einer Senkung der Gemeindesteueranlage
beschäftigen und der Gemeindeversammlung am Jahresende einen
entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Die übrigen Abrechnungen
der Spezialfinanzierungen Wasser, Kehricht, Elektroversorgung
und auch die Burgerrechnung schliessen mit positiven Ergebnissen
ab, einzig die Abwasserrechnung weist einen Ausgaben-überschuss
von 15'000 Franken aus. Hauptgrund dieser roten Zahlen ist der
gesteigerte Ener-gieverbrauch im Zusammenhang mit dem ARA-Umbau
und Fremdkosten für die periodischen Wasseruntersuchungen
aufgrund der kantonalen Vorschriften.
Projekt Strassennamen nimmt Gestalt an
Die
Vorarbeiten des gemeinderätlichen Ausschusses sind soweit
fortgeschritten, das der Be-völkerung der erste Planentwurf
vorgestellt werden kann. Bekanntlich sollen gemäss Beschluss der
letzten Gemeindeversammlung die Brienzwiler Strassen und Gassen
mit offi-ziellen Namen und die Gebäude strassenweise mit
fortlaufenden Nummern versehen werden. So wird es in Zukunft
beispielsweise den Aegerenweg, die Aenderdorfgasse, den
Hirscheren-weg, Hormattenweg, Hubelweg, die Museumsstrasse oder
den unteren und oberen Rossiweg geben. Die heute bereits
gängigen Bezeichnungen wie zum Beispiel Brünigstrasse,
Dorf-strasse, Brunnenstrasse, Kreuzgasse, mittlere Gasse oder
Hofstettenstrasse bleiben be-stehen. Der Orientierungsabend für
die Dorfbevölkerung findet am 21. Mai im Schulhaus statt.
Wettbewerb "Brienzwiler spart Strom" ausgewertet
Der
seit zwei Jahren laufende Stromsparwettbewerb ist abgeschlossen
und ausgewertet. Von 26 Teilnehmern haben 11 Personen die
Prämienberechtigung erreicht, das heisst sie haben ihren
Stromverbrauch in den Jahren 2008 und 2009 im Durchschnitt der
vergangenen fünf Jahre um mindestens 10 Prozent gesenkt. Der
Gemeinderat zeigt sich erfreut über das Ergeb-nis und den
berechtigten Wettbewerbsteilnehmern kann eine Gesamtprämie von
rund 2'000 Franken ausbezahlt werden. Auch die zweijährige
Förderaktion der Elektrizitätsversorgung ist abgeschlossen. An
insgesamt 50 Personen, welche ihre alten Kühl- oder
Gefrierschränke, Tumbler oder Waschmaschinen bis Ende Jahr 2009
durch neue, energieeffiziente Geräte er-setzt haben, wurden
Barbeträge von total 12'000 Franken ausgerichtet.
Schulhaussanierung ist im Gang
Nachdem während den Frühlingsferien die Schallschutzfenster auf
der Nordseite eingebaut worden sind, wird die Schulhaussanierung
in den bevorstehenden Sommerschulferien fortge-setzt. Es
betrifft dies zur Hauptsache die Isolation der Fassaden, der
Ersatz der Storen bei den Unterrichtsräumen und die Isolation
und Neueindeckung des Schulhausdachs. Der Ge-meinderat hat die
Aufträge an folgende Unternehmungen erteilt: Aussenisolation und
Ver-putz: Urspeter Sigrist AG, Brienz; Dachumdeckung und
Isolation: Arthur Ernst AG, Hofstetten; Verkleidung Wand Süd:
Santschi + Schild Holzbau GmbH, Brienzwiler; Gerüstbau: Schmutz
AG, Wilderswil; Spenglerarbeiten und Blitzschutz: Roland Schild
Installationen, Brienzwiler; Storen: Stähli AG, Brienz.
Kein Erstwohnungsanteil mehr
Nach
den bekannten Diskussionen im engeren Oberland rund um die
Bauvorschriften des Erstwohnungsanteils hat sich der Gemeinderat
entschieden, den so genannten EWAP aus dem Baureglement
ersatzlos zu streichen. Begründet wird diese Massnahme damit,
dass Brienzwiler über einen geringen Anteil an Zweitwohnungen
verfügt und in der Kernzone, wo gemäss Baureglement ein EWAP von
40 Prozent hätte berücksichtigt werden müssen, keine freien
Bauplätze für Ferienliegenschaften verfügbar sind. Das
Vorprüfungs-, Mitwirkungs- und Auflageverfahren ist ohne
Einwände vonstatten gegangen und so kann die Aufhebung der
EWAP-Vorschriften der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung
unterbreitet werden.
Wasserleitungsnetz sanieren
Wegen
massiven Wasserverlusten muss das schadhafte alte
Wasserversorgungsnetz im Gebiet Bifing-Ausserfeld dringend
saniert werden. Gleichzeitig ist geplant, die Hydranten-leitung
ab Hormatte bis zum Reitstall Bifing zu verlängern, um den
Löschschutz zu verbes-sern. Auch beim Leitungsstrang zwischen
Aegeren und Breitweg mussten in letzter Zeit immer wieder
Schäden behoben werden, sodass sich ein Ersatz aufdrängt. Die
beiden Kre-ditbegehren von 220'000 respektive 25'000 Franken
werden der nächsten Gemeindever-sammlung zur Kreditbewilligung
vorgelegt. An der besagten Versammlung vom 2. Juni wird zudem
über den Zusammenschluss der Feuerwehren Brienzwiler und Brienz
abgestimmt und über die Auflösung des Gemeindeverbandes
Arbeitsgericht Interlaken-Oberhasli befunden.
Spendefreudiger Gemeinderat
Aufgrund der verschiedenen Beitragsgesuche bewilligte der Rat
folgende Spenden und Spon-sorenbeiträge: Jubiläumsbeitrag 125
Jahre Zeichenschule Brienzwiler, Kostenbeitrag an Prospekt
Brienzer Holzbildhauer, Buchpreis Lehrabschlussprüfungen
Gärtnermeisterverein Berner Oberland und Oberwallis, Spende an
Erdbebenopfer Haiti und Sponsorenbeiträge für den Concours
Ballenberg und das Eidgenössische Jodlerfest Interlaken 2011.
Peter Guggisberg,
Gemeindeschreiber |
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